Themen | Sozialistische Jugend Steiermark

„Die Abschaffung der Studiengebühren ist eine Bedingung...“

Interview mit Barbara Prammer, 1. Nationalratspräsidentin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzendende

Keine faulen Kompromisse!

„Führungs- und Lösungskompetenz“ wollte die SPÖ angeblich beweisen, als sie Anfang Juli im Nationalrat einem „Kompromiss“ in der Asyl- und der Zivildienstfrage zustimmte. Die SPÖ hat in diesen ersten Julitagen sicher viel vermittelt - „Führungs- und Lösungskompetenz“ waren da aber wohl kaum dabei. Die Partei hat ihre eigenen Vorschläge einfach in den Mistkübel befördert und sich den ÖVP-Wünschen angeschlossen, um nur ja als „konstruktiv“ wahrgenommen zu werden.

Die Partei, die Partei...

Am 29. und 30. November 2004 fand der 38. ordentliche Bundesparteitag der SPÖ in Wien statt. Unter dem Motto „Startklar für Österreich“ sollte Aufbruchsstimmung signalisiert werden.

Wir brauchen klare Gegenpositionen!

Während die SJ auf ihrem Verbandstag ein neues Grundsatzprogramm mit klaren Inhalten beschlossen hat, ringt die SPÖ mit der Frage, ob sie sich Vermögenssteuern fordern trauen darf. Warum es höchst an der Zeit ist, Farbe zu bekennen.

Sozialdemokratie am Scheideweg?

Die Sozialdemokratie konnte bei den Nationalratswahlen 2002 zwar zulegen, hat aber ihre zentralen Wahlziele (brechen einer Mehrheit von FPÖ-ÖVP und das Erringen der relativen Mehrheit) nicht erreicht, was nicht unbedingt zu Jubelschreien Anlass gibt. Trotz alledem darf dieses nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Gewinn an Glaubwürdigkeit auch von der Last einer 13jährigen großen Koalition geprägt ist, bei der nicht gerade selten, das Verbleiben in der Regierung vor den Grundsätzen gestanden ist, und somit viele sich enttäuscht von der SPÖ abgewandt haben.

Interview mit Heinz Fischer

Zu den Nationalratswahlen 2002

Zu den Themen Neuwahlen und den Positionen der SPÖ führten wir ein Interview mit Nationalratspräsidenten Heinz Fischer von der SPÖ. Im Gespräch erörterte er Programmatik und Ziele der Sozialdemokratie in Österreich.

Auf der Suche…

Sozialdemokratie und Neoliberalismus

Auf die immer weiter fortschreitende Zurückdrängung/Abschaffung des Wohlfahrtsstaates hat die Sozialdemokratie weder eine fundierte Analyse noch eine politische Antwort gegeben. Durch das Sozialstaatsvolksbegehren ist es der SPÖ zwar gelungen das steigende Vakuum sozialer Leistungen zu thematisieren, nur blieben die Gegenkonzepte aus.