Freitag 10. Februar 2012
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Inhalt:

Militarisierung

Dem Krieg keinen Frieden!

Die aktuelle Anti-Militarisierungskampagne der Sozialistischen Jugend

Warum Krieg?
Aufrüstung und Militarisierung stehen auf der Tagesordnung. Weltweit finden laufend Kriege statt. Dabei geht es vor allem darum, dass sich die Herrschenden im Kampf um Ressourcen und Absatzmärkte die Welt aufteilen und strategisch und wirtschaftlich wichtige Regionen unter ihre Kontrolle bringen wollen. So geht es im jüngsten Krieg gegen den Irak vorrangig um die Absicherung des Rohstoffes Öl und nicht um die Befreiung der IrakerInnen.

Der Fehler liegt im System

Die Welt in der wir leben ist gekennzeichnet durch Widersprüche. Während auf der einen Seite Hunger und Not herrschen, freuen sich Großkonzerne über Rekordgewinne. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Es ist die Politik des herrschenden Systems, welches von diesen durchaus beabsichtigten Widersprüchen profitiert. Krieg wird als Mittel zur Durchsetzung von wirtschaftlichen und strategischen Interessen genutzt.

Die Militarisierung der EU

Das Wettrüsten zwischen den USA und der EU ist voll im Gange. Während die Sozialbudgets in den EU-Ländern nach unten gestrichen werden, steigen die Ausgaben für Aufrüstung und Militarisierung. Dabei will sich die EU als militärischer Gegenpol zu den USA etablieren. Auch das neutrale Österreich ist davon betroffen, etwa durch den Kauf unnötiger Abfangjäger oder durch die Bundesheerreform, die internationale Kriegseinsätze des Bundesheeres nicht mehr auf Blauhelmeinsätze beschränkt.

Friedenspolitik statt Militarisierung und Krieg!

Frieden kann nicht errüstet und erbombt werden! Solange die Güter dieser Erde nicht gerecht verteilt werden und alle Menschen frei und gleichberechtigt leben können, solange es Ausgebeutete gibt und jene, die ausbeuten, wird es keinen Frieden geben. Es läuft einiges schief, wenn Geld in die Rüstungsindustrie gepumpt wird und gleichzeitig Menschen Hunger leiden. Der Spieß muss endlich umgedreht werden! Dem aggressiven Aufrüsten muss ein Ende gesetzt und durch die Schaffung einer gleichberechtigten Gesellschaft muss Frieden ohne Waffen erkämpft werden!

Neutralität als Friedensmittel

Am 26. Oktober 1955 wurde das Neutralitätsgesetz beschlossen, das die immerwährende Neutralität Österreichs festhält. Neutral sein heißt, keinem militärischen Bündnis beizutreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf österreichischem Staatsgebiet nicht zuzulassen. Vor allem ist die immerwährende Neutralität aber auch die völkerrechtliche Verpflichtung, sich an keinem Krieg zu beteiligen. Seit Mitte der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts wird die Neutralität jedoch laufend beschnitten. Dieser Salamitaktik muss ein Ende gesetzt und die Neutralität als Chance gesehen werden, in einem aufrüstenden Europa ein friedenspolitisches Gegenmodell zu forcieren!

Die Materialien zur neuen Antimilitarisierungskampagne der Sozialistische Jugend unter dem Motto "Dem Krieg keinen Frieden!" kannst kostenlos hier in unserem Webshop bestellen.

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